Entscheidungen

7 Sitzungen seit 13.07. mit 57 Punkten – die Ergebnisse kommen mit den Niederschriften.

• 08.10. Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales5 Punkte

  1. TOP 1Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales der Stadt Rheinbach gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW
  2. TOP 2Strategische Sozial- und Gesundheitsplanung im Kreisgebiet - Vorstellung mit Blick auf Rheinbach durch Kolleginnen des Rhein-Sieg-Kreises · Information
  3. TOP 3Bezahlkarte für Geflüchtete - aktueller Stand zur Einführung in der Stadt Rheinbach · Information
  4. TOP 4Sicherheitsdienstleistung für die Wohncontaineranlage "Schornbuschweg"; hier: Informationen zur Auftragsvergabe · Information
  5. TOP 5Einführung der KatRetter- App in Bonn / Rhein-Sieg · Information

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• 05.10. Haupt- und Finanzausschuss10 Punkte

  1. TOP 1Bestellung der Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Rheinbach gemaß § 52 Abs. 1 GO NRW
  2. TOP 2Wahl eines stellvertretenden Vorsitzes des Haupt- und Finanzausschusses
  3. TOP 5.1Ehrenbürgerstele auf dem Sankt Martin-Friedhof
  4. TOP 5.2Interkommunale Vereinbarung zum Thema Geschwindigkeitsüberwachung
  5. TOP 5.3Gleichstellungsplan der Stadt Rheinbach 2026-2030
  6. TOP 6.1Verlängerung einer bestehenden Bürgschaft der Monte Mare GmbH & Co. KG
  7. TOP 6.2Beteiligungsbericht 2024
  8. TOP 6.3Controllingbericht 2026 · Information
  9. TOP 8.1Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept
  10. TOP 8.2Erneuerung der Umkleiden im Freizeitbad monte mare - Aufhebung des Sperrvermerks sowie Planungs- und Baubeschluss

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• 29.09. Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen8 Punkte

  1. TOP 1Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen der Stadt Rheinbach gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW
  2. TOP 2.1Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan Rheinbach-Wormersdorf Nr. 16 "In den Gärten" 2. Änderung, im Verfahren nach § 13a BauGB
  3. TOP 2.321. Änderung des Flächennutzungsplans und vorhabenbezogener Bebauungsplan Rheinbach-Wormersdorf Nr. 18 „Nahversorgung Wormersdorf“, hier: Feststellungsbeschluss
  4. TOP 2.5B-Plan Rheinbach Nr. 74 "Pallottistraße" 1. Änderung (VEP) - im beschleunigten Verfahren, hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gem. § 3
  5. TOP 2.626. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Rheinbach Nr. 78 „Weilerfeld II“, hier: Beschlüsse zu den frühzeitigen Beteiligungen
  6. TOP 3.1Beschlussfassung zur Stellplatzsatzung und zur Stellplatzablösesatzung
  7. TOP 3.2Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die Rheinbacher Innenstadt, hier: Vorbereitung einer erneuten Antragstellung · Information
  8. TOP 9.1Sanierung von Wirtschaftswegen

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• 24.09. Ausschuss für Standortförderung und Feuerwehr9 Punkte

  1. TOP 1Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Standortförderung und Feuerwehr der Stadt Rheinbach gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW
  2. TOP 2Präsentation des Zweckverbandes Naturpark Rheinland - Herrn Geschäftsführer Scheer
  3. TOP 3Strategische Ausrichtung der WFEG und Fortschreibung des Gewerbeflächenkonzepts; hier: Leitlinien zur künftigen Gewerbeflächenentwicklung
  4. TOP 4Imagefilm: Rheinbach – Ein gutes Gefühl! · Information
  5. TOP 5Kulturbeirat ist gestartet · Information
  6. TOP 6Kunst findet Stadt 2026 · Information
  7. TOP 7Ehrenamtsfest - Vereint in Rheinbach · Information
  8. TOP 8Etablierung der App KatRetter im Rhein- Sieg- Kreis · Information
  9. TOP 9Reorganisation der Durchführung von Brandverhütungsschauen · Information

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• 24.09. Jugendhilfeausschuss5 Punkte

  1. TOP 1Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheinbach gemäß § 52 Abs. 1 GO NRW
  2. TOP 2Vorstellung des Projekts "Kinder von Inhaftierten" · Information
  3. TOP 3Tätigkeitsbericht des Verfahrenslotsen ab November 2024 · Information
  4. TOP 4Vorstellung des Beschattungskonzeptes für Kinderspielplätze in Rheinbach
  5. TOP 5Ergebnisbericht Kinder- und Jugendbefragung 2026 im Rahmen des Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Rheinbach

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• 16.09. Kulturbeirat3 Punkte

  1. TOP 1Kunst findet Stadt 2026 · Information
  2. TOP 2Zukünftiger Turnus der Sitzungen
  3. TOP 3Themenfindung

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• 08.09. Ausschuss für Umwelt und Mobilität17 Punkte

  1. TOP 1Beschluss des integrierten Verkehrsentwicklungsplans (VEP) für die Stadt Rheinbach
  2. TOP 2Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept
  3. TOP 3Beitritt der Stadt Rheinbach zum Regionalpakt für Hochwasserschutz Erft
  4. TOP 4Änderung der Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Swistbaches und Nebengewässer
  5. TOP 5Sachstand zum Kooperationsprojekt „Wasserrückhalt im Wald“ · Information
  6. TOP 6.1Bürgerantrag vom 14.03.2026 zur Freigabe der Einbahnstraße „Gerbergasse“ in Gegenrichtung für den Radverkehr
  7. TOP 6.2Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2026 zur Ortsdurchfahrt Todenfeld
  8. TOP 6.3Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2026 zur Einrichtung von Seniorenparkplätzen
  9. TOP 6.4Antrag der FDP Fraktion von 24.08.2026 zur Parksituation in der Eichenstraße in Ramershoven
  10. TOP 6.5Ausbau des Busverkehrsangebots zwischen dem linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis und dem Landkreis Ahrweiler · Information
  11. TOP 6.6Hauptbereisung im Rahmen der Mitgliedschaftsbewerbung der Stadt Rheinbach bei der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V. (AGFS) · Information
  12. TOP 7.1Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2026 zum Hitzeschutz durch Erhalt von Bäumen in der Löher- und Grabenstraße
  13. TOP 7.2Antrag von Ratsherrn Dr. Wilmers (SPD) vom 17.08.2026 zum Hitzeschutz den Schutz größerer Bäume durch eine Baumsatzung anstreben
  14. TOP 7.3Notwendige Baumfällungen für das Jahr 2026
  15. TOP 7.4Einrichtung von Verbotszonen für das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen gem. §§ 23 und 24 1. SprengV
  16. TOP 7.5Nachtrag: 28.08.2026 Nummer 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2026 zur Aufstellung und Änderung des Landschaftsschutzplanes Nr. 4 Meckenheim-Rheinbach-Swisttal
  17. TOP 8.1Durchführung eines Vergabeverfahrens - Kanalsanierung Rheinbach Nord · Information

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